Neue Videobotschaft von AfD-Vize Beatrix von Storch. »Mit NetzDG und Bundestrojaner in ein orwell´sches Deutschland«

Im Jahr 1948 veröffentlichte George Orwell seinen Roman „1984“, die düstere Zukunftsvision eines totalitären Überwachungsstaates. Zwar lebe man in Deutschland immer noch in einer Demokratie, aber unter Justizminister Heiko Maas (SPD) hat die politische Realität die Orwellschen Visionen in vielen Bereichen eingeholt. Es gelte, die bürgerliche Freiheit vor der ideologisch motivierten Totalüberwachung des Bürgers zu schützen, sagt Frau von Storch.

Die Videobotschaft von AfD-Vize Beatrix von Storch auf Facebook hier

In seinem weltbekannten Roman »1984« beschrieb George Orwell vor fast 70 Jahren, 1948, ein düsteres Zukunftsszenario. Die Menschen werden fast rund um die Uhr bewacht, ihre Gesinnung wird kontrolliert, das »Wahrheitsministerium« verfolgt Gedankenverbrechen und das Neu-Sprech verankert die neue Ideologie in der Alltagskommunikation. Wir, so sagt die AfD-Vize, leben zwar in einer Demokratie, aber unter dem »Wahrheitsminister…Entschuldigung…Justizminister Maas hat die Realität die Orwellschen Dimensionen an vielen Stellen eingeholt.«

Gedankenverbrechen heißen bei Heiko Maas in ordnungsgemäßen Neu-Sprech Hate-Speech. Mit dem Bundestrojaner kann die gesamte Onlinekommunikation der Bürger ausgespäht werden. Alles, was über das Smartphone versendet wurde, kann vom Staat ausgelesen und gespeichert werden. Doch der Eingriff ist noch gravierender. Denn auch die Kamera und das Mikrophon können angesteuert und somit Bilder und Gespräche ausgespäht, gespeichert und den Behörden zugänglich gemacht werden.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen missliebige Meinungen aus der öffentlichen Debatte entfernt werden. Dabei haben sogar die Vereinten Nationen diesen Gesetzesentwurf als Bruch der internationalen Menschenrechte gerügt. Doch Maas ist das immer noch nicht genug. Er will jetzt sogar die Algorithmen von Online-Suchmaschinen staatlich kontrollieren lassen, um zu verhindern, dass die Bürger bei ihren Recherchen auf unerwünschte Informationen stoßen.

»Unter Heiko Maas ist die Totalüberwachung des Bürgers in greifbare Nähe gerückt. Die Stasi war dagegen ein Kindergeburtstag. Wir müssen unsere Bürgerrechte schützen, unsere Freiheit gegen die Eingriffe unseres Bundesüberwachungsministers verteidigen, sonst heißt es weiter: Big Heiko is watching you!«

Dieser Beitrag erschien zuerst auf freiewelt.net

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