Die Zeit des freien Internets ist endgültig vorbei

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Zensur: Bei uns im Westen ist es nicht besser als in China

Im 19. Jahrhundert war die öffentliche Meinungsbildung vielfältiger. Es gab eine Kultur der Flugblätter und kleinen Zeitungen. Jeder Betriebsrat, jede Gemeinde, jeder Klub hatte eine kleine Zeitung. Ständig gab es Flugschriften mit Texten zur politischen Aufklärung.

Mit der Bildung der großen Zeitungsmonopole im 20. Jahrhundert verschlechterte sich die Situation. Die Erfindung des Radios, die Wochenschauen in den Kinos und schließlich das Fernsehen trugen zur Bildung eines Meinungsmonopols bei. Die totalitären und autoritären Regime verfestigten und missbrauchten die Medien für ihre Einheitspropaganda.

Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und der Erfindung des Internets schien wieder eine neue Epoche der Meinungsfreiheit anzubrechen. Jeder konnte seine eigenen Internetseite oder seinen eigenen Blog erstellen. Die mediale Welt wurde vielfältiger. Das Fenster zur Welt war aufgerissen. Jahr für Jahr wuchsen die alternativen Medien und brachen die Monopole der Mainstream-Medien in ihren jeweiligen Nischen zum Wanken.

Auch die sozialen Plattformen wie Facebook, YouTube und Twitter trugen zunächst zu einer breiteren Meinungsvielfalt bei. Doch dann kippte es. Das Gegenteil ist eingetreten. Der Kurs hat sich um 180 Grad gedreht. Die Zensurwellen haben nach und nach die sozialen Plattformen von Meinungsdissidenten gereinigt.

Gerade in diesem Sommer sind wieder etliche amerikanische und europäische YouTube-Kanäle verschwunden. NGOs beraten die großen Plattformen bei diesen inhaltlichen Säuberungen. Sie untergraben damit die Demokratie, die Meinungsvielfalt, die Freiheit. Doch in ihrer grenzenlosen moralischen Selbstüberschätzung nehmen sie das in Kauf. Im Internet findet gerade eine Art Ikonoklasmus statt, vergleichbar mit dem Bildersturm der Protestanten während der Reformationskriege oder mit den kommunistischen und anarchistischen Bilderstürmen und Kloster-Brandschatzungen in Spanien und Russland.

Folgende Dinge sind im Netz partout nicht mehr erlaubt: Kritik an der Massenzuwanderung nach Europa, Kritik am Feminismus und an der Regenbogenideologie sowie die Wertschätzung der eigenen europäischen Geschichte und Kultur. Diese Dinge sind auf vielen Plattformen zum Tabu geworden. Damit wird eine politische Bewegung, die gerade in vielen europäischen Ländern wächst und wächst, wegzensiert. Und in den Mainstream-Medien gibt es nicht einen einzigen Aufschrei dazu. Die alternativen Medien sind völlig auf sich allein gestellt, wenn es darum geht, für eine wirkliche Meinungsfreiheit zu kämpfen.

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