Werteunion will »taz« vom Verfassungsschutz beobachten lassen

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Ein Grund: »Linksextremistische Bestrebungen«

Die in Berlin beheimatete Zeitung »taz« machte seit ihrer Gründung noch nie aus ihrer stark links geprägten politischen Ausrichtung ein Geheimnis. In der jüngeren Vergangenheit allerdings schlugen einige in der »taz« veröffentlichten Beiträge selbst für die Verhältnisse jener Zeitung deutlich über die Stränge. Vor allem die Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah, sich selbst als nichtbinäre Person bezeichnend, die Polizisten per se auf die Mülldeponien verschicken wollte – Zitat: »unter ihresgleichen« seien sie wohl am besten aufgehoben – schlug hohe Wellen. Zwar knickte Bundesinnenminister Seehofer, wieder einmal, ein und schreckte vor der angedrohten Anzeige gegen Yaghoobifarah zurück, dennoch aber blieb der Eindruck bestehen, dass die »taz« die Polizei als Feindbild bezeichnet.

Dies ist einer der drei Gründe, warum die konservative Werteunion sich in einem offenen Brief an Thomas Haldenwang, den Chef des Bundesamt für Verfassungsschutz gewandt hat und um die Beobachtung der »taz« durch den Verfassungsschutz ersucht. Zudem, so die Verfasser des Briefs, betrachte man seitens jener Zeitung Menschen mit deutscher Abstimmung als Feindbild. Begründet wird diese Aussage mit einem Beitrag des umstrittenen Deniz Yücel. Der schrieb in seinem Artikel zum Geburtenrückgang in Deutschland vom baldigen »Abgang der Deutschen« als »Völkersterben von seiner schönsten Seite«.

Der dritte Anhaltspunkt in der Begründung der Werteunion sei die Solidarisierung der »taz« mit Linksextremisten und politischen Gewalttätern. In der Zeitung werden immer wieder Interviews oder Beiträge von sich selbst klar als Kommunisten, Antifa oder anderen gewaltbereit-links definierenden Gruppen abgedruckt. Durch ihr Vorgehen mache sich die »taz« mitschuldig an der »steig steigenden Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte«, so die Autoren der Werteunion.

Der Linksextremismus ist laut Bundesinnenministerium in diesem Jahr auf 33.500 Personen angewachsen, von dem jede Vierte als gewaltorientiert gilt.

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