»Löschkultur von „Big Tech“ ist Methodik des Kommunismus«

Quelle: Polnische Regierung / PD

Polens stellvertretender Justizminister Sebastian Kaleta über die Löschkultur der Big Tech-Unternehmen

Polen hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, um die freie Meinungsäußerung auf den sozialen Plattformen zu garantieren. Die derzeit von den sogenannten Big Tech-Unternehmen praktizierte Löschkultur sei ein Angriff auf diese garantierten Grundrechte, sagt der polnische stellvertretende Justizminister Sebastian Kaleta. Diese massenhaften Zensur- und Löschaktionen haben nichts mit Demokratie zu tun, das seien Methoden, wie sie aus dem Kommunismus bekannt sind.

Den Menschen soll Angst davor gemacht werden, ihre Meinung frei zu äußern. Es sollen nur noch dem Mainstream angepasste Meinungen verbreitet werden, Meinungen, die den Regierenden in einigen Staaten zusagen. Deswegen arbeiten die Big Tech-Unternehmen mit den politisch Linken zusammen und teilen sich die Arbeit in der Löschkultur auf.

Die polnische Regierung habe erhebliche Bedenken gegen diese aus Silicon Valley gesteuerte Löschkultur und habe deswegen ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht, um dem Einhalt zu gebieten, sagt Kaleta. Man betrachte mit Besorgnis die Entwicklung in einigen Nachbarländern, wo linke Gruppen die politische Korrektheit als Alleinstellungsmerkmal für sich in Anspruch nehmen und gegen alle Andersdenkenden massiv vorgehen, sie ausgrenzen und diskriminieren. Ausgrenzung und Diskriminierung seien schon immer die Indikatoren für Diktaturen gewesen, so Kaleta.

Seine Heimat und die Menschen in Polen haben 50 Jahre unter einer sozialistischen Diktatur leiden müssen. Das habe die Polen, so Kaleta, in der Zensur vermutlich zurückhaltender gemacht als die Menschen in den Ländern, die noch nie unter dem Kommunismus leiden mussten.  Letztendlich, so Kaleta, verwendeten die »Neomarxisten«, die in Kulturinstitutionen wie den Mainstream-Medien und im Silicon Valley das Sagen hatten, »Methoden, die denen Sowjetrusslands näher sind als der Demokratie«. Er zitierte den Fall der jetzt unter den Bannstrahl geratenen aber bis vor kurzem erfolgreichsten Autorin der Welt, J.K. Rowling, als Beispiel für die Macht dieser Kultur der Aufhebung: »Langsam aber sicher verschlingt die Revolution ihre eigenen Kinder.«

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