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Slide Medienfreiheit bedeutet, dass der Bürger frei darüber entscheiden kann, für welche Quellen er bezahlen möchte und keinerlei Zensur stattfindet. Diese Freiheit ist in Gefahr, weil der Bürger gezwungen ist, für die öffentlich-rechtlichen Angebote zu bezahlen – 8 Milliarden Euro im Jahr. Sie ist auch in Gefahr, weil der Staat staatliche Zensur in das Internet und die sozialen Netzwerke einführt. Slide Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird durch Zwangsgebühren finanziert. Den Bürgern werden dafür acht Milliarden Euro im Jahr abgenommen. Auf diese Weise wird er dazu gezwungen, eine Meinungsbildung zu finanzieren, die er häufig nicht selbst vertritt. Diese Mittel fehlen ihm, um andere Angebote zu nutzen, die seinen Interessen und Vorlieben eher entsprechen. Dadurch werden alternative Medienangebote massiv benachteiligt. RUNDFUNKGEBÜHREN ABSCHAFFEN Slide Medienvielfalt ist nur dann gewährleistet, wenn keine Zensur stattfindet. In einer freien und demokratischen Gesellschaft muss die Medienfreiheit uneingeschränkt gewährleistet werden. Medienvielfalt bedeutet außerdem, dass bestimmte Medien nicht einseitig durch den Staat gefördert werden dürfen, wie die öffentlich-rechtlichen Medien durch die Zwangsbeiträge. Für echte Medienvielfalt müssen die Rundfunkgebühren und Zensurmaßnahmen abgeschafft werden. MEDIENVIELFALT

OHNE ZENSUR

 

 

 

 

Kampagne “ Gegen die Ausspähung durch Staatstrojaner!“ auf Civil Petition ein großer Erfolg

Mehr als 8600 Unterschriften gegen staatliche Ausspähung

Innerhalb kürzester Zeit ist unsere Petition von mehr als 8600 Bürgern unterzeichnet worden. Diese haben so ein eindeutiges Zeichen gegen staatliche Ausspähung gesetzt.

In einer Nacht- und Nebelaktion hat der Bundestag die totale Kontrolle der Bürger ermöglicht. Der Staat kann nun zum Beispiel Kamera und Mikrofon eines Handys auf dem Nachttisch eines Bürgers ansteuern, wenn er denn beispielsweise gegen dessen Nachbarn wegen Steuerhinterziehung ermittelt. Es ist schier unglaublich.

Mittels Staatstrojaner dürfen nicht nur Terrorverdächtige oder Mitglieder der organisierten Kriminalität überwacht werden, sondern praktisch jeder unbescholtene Bürger. Heimlich kann der Staat einen Staatstrojaner auf Smartphone, Tablet, Notebook oder PC installieren, um so die gesamte Kommunikation auszuspähen.

Der zusätzliche Skandal: Das Gesetz war versteckt in einem anderen Gesetz. So hat die Bundesregierung ohne parlamentarische und öffentliche Debatte das mit Abstand weitreichendste Überwachungsgesetz in der Geschichte Deutschlands geschaffen. Deutschland ist damit im totalen Überwachungsstaat angekommen.

In unserer Petition wenden wir uns an den Bundespräsidenten, damit dieser dem verfassungswidrigen Gesetz seine Unterschrift verweigert.
Eine Teilnahme an dieser wichtigen Petition ist hier möglich


Der Merkel-Trojaner kommt

Merkel-Regierung beschließt Zugriff auf private Computer und Handys

Die Gesinnungspolizei nach Vorbild George Orwells in seinem Roman »1984« ist in Deutschland Realität. Gestern nachmittag beschloss die Merkel-Regierung, Staatstrojaner einzusetzen: ein Spionageprogramm, dass gegen private Computer und Smartphones eingesetzt wird.

(Quelle: wurschtblatt.de)

Aufgrund der Erfahrungen, die Merkel und Konsorten mit dem Maasschen Überwachungsgesetz, auch Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) genannt, im Vorlauf zur angedachten Abstimmung im Bundestag gemacht haben, hat man dem Staatstrojaner quasi durch die Hintertür den Bundestag passieren lassen. Gestern nachmittag, getarnt mit dem alles- und nichtssagenden Namen »Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens«, wurde die rechtliche Grundlage dazu geschaffen, dass demnächst die Gesinnungspolizei sowohl Zugriff auf die privaten Computer haben darf wie auch in WhatsApp-Nachrichten auf den Smartphones rumschnüffeln darf.

Besonders bemerkenswert neben diesem erneuten Verstoß der Merkel-Regierung gegen grundlegende Freiheitsrechte ist darüber hinaus das Zustandekommen dieser umfangreichen Erweiterung. Zunächst ging es in der ursprünglichen Gesetzesvorlage einzig und allein darum, ob und wie die Entzug einer Fahrerlaubnis bei Straftaten ermöglicht werden soll, die gar nichts mit dem Straßenverkehr zu tun haben. Das war der Originalansatz dieses Gesetzes. Dann aber kam die Merkel-Regierung auf die glorreiche Idee, den Trojaner als Trojaner in der Gesetzeserweiterung zu verstecken.

Wie erhofft ging diese Sauerei an der Öffentlichkeit weitestgehend vorbei; selbst die Bundesdatenschutzbeauftragte wurde erst durch Dritte auf diesen fast schon als Betrug zu bezeichnenden Akt hingewiesen. Ihr halbherziges Veto wurde von der Demokratur aus Union und SPD bestmöglich ignoriert, der geänderte Gesetzesvorschlag kam zur Abstimmung und passierte lässig den Bundestag. Eine weitere Stufe zum totalen Überwachungsstaat wurde genommen.

(Dieser Artikel erschien zuerst auf Freiewelt.net)


Propagandamaschinerie stößt an ihre Grenzen

Merkel, Medien, Meinungsmacher

Dem Deutschen wird noch immer eine gewisse Obrigkeitshörigkeit nachgesagt. Und er neigt im Allgemeinen dazu, zu glauben, was ihm die traditionellen Medien als »Nachrichten« anbieten. Doch langsam aber sicher machen sich Zweifel beim Bürger ob der Zuverlässigkeit beider Gruppen breit.

Quelle: pontile.news

Im April haben mehrere europäische Rundfunkanstalten(!) eine gemeinsam erstellte Studie vorgestellt. Befragt wurden fast eine Million junger Menschen zwischen 18 und 34 Jahren zu ihrem Vertrauen in die Institutionen. Aus Deutschland waren die per Zwangsabgabe finanzierten TV-Sender ZDF, Bayrischer Rundfunk und SWR an der Studie beteiligt. Das Ergebnis für Medien und Politik ist niederschmetternd.

In allen befragten Ländern wurde ein großes Misstrauen gegenüber den traditionellen Medien festgestellt. Ganze zwei(!) Prozent der Befragten sprechen den Medien in ihrem Land völliges Vertrauen aus. Hingegen gaben 79 Prozent der Befragten an, dass sie kein Vertrauen in die Medien haben. Das ist der drittschlechteste Wert bei allen Institutionen.

Schlechter als die Medien schloss die Politik ab. 82 Prozent der Befragten gab an, dass sie kein Vertrauen in die Politik habe. An der Spitze dieser Rangliste des Misstrauens und Versagens stehen die religiösen Institutionen, in Deutschland also die Amtskirchen wie z. B. die EKD unter Bedford-Strohm oder das Erzbistum Köln und sein Repräsentant Kardinal Woelki. 86 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen das Vertrauen zu diesen Institutionen fehlt.

In Deutschland stoßen Vertreter exakt dieser drei Gruppen in ein gemeinsames Horn und wollen den Menschen im Land vormachen, dass das, was im Land geschieht, nicht wahr ist – weil es nicht wahr sein darf. Schließlich hätten die von Migranten, Asylanten und »Flüchtlingen« begangenen Straftaten nichts mit dem Islam zu tun.

Aber immer weniger Menschen sind gewillt, diese Parallelwahrheiten unwidersprochen hinzunehmen. Die Propaganda zieht nicht mehr.


CNN inszeniert, »Tagesschau« übernimmt

Spontane muslimische Friedensdemo in London fliegt als »Fake« auf

Es war laut CNN eine »wunderbare Szene«, als sich eine Gruppe muslimischer Fauen, Männer und Kinder zu einer spontanen Friedensdemonstration in London nach dem islamisch motivierten Terroranschlag versammelten. Doch es ist ein Fake, wie die beiden Videos beweisen.

So sah die Nachricht im CNN-Programm aus: CNN-News

Und so wurde die »Spontandemo« erstellt: CNN-Fake

Der islamisch motivierte Terroranschlag in London forderte sieben Menschenleben. Aus vielen Teilen der Welt gab es Worte und Zeichen der Anteilnahme. Lediglich seitens der islamischen Staaten und Bevölkerung blieben die Beileidskundgebungen durchaus überschaubar. Da kam doch eine spontane Demonstration einiger muslimischer Frauen, Männer und Kinder mit kleine, selbst erstellten Bildchen und Sprüchen genau richtig, um weltweit verbreitet zu werden. Das dachte man sich wohl bei CNN – und da sich keine solche spontane Versammlung finden lassen wollte, kreierte man selbst eine solche.

In der Nachrichtensendung bei CNN hört man die Reporterin, wie sie von einer »wunderbaren Szene« spricht, als sie auf die Versammlung zeigt. Und wie wunderbar doch die »selbst gemalten« Bilder seien. Ein wirklich herziges Bild. Blöd nur für CNN, dass einige Beobachter der Dreharbeiten ihre Mitschnitte in der Zwischenzeit selbst in den sozialen Netzwerken veröffentlicht haben und der Fake noch am Sonntagabend auffliegt.

Noch blöder aber ist die Situation für die Onlineredaktion der per Zwangsabgabe finanzierten »Tagesschau«. Während bereits weltweit über CNN und das Szenario diskutiert wird, bringt »tagesschau.de« ein Bild der gefakten Szene als Beweis der Anteilnahme der muslimischen Bevölkerung an diesem Terrorakt. Und sucht jetzt mit halbseidenen Erklärungen nach Ausflüchten.