Gefahr für Menschenrechte: Experten warnen vor Einschränkungen durch den WHO-Pandemievertrag

Experten schlagen Alarm: Der WHO-Pandemievertrag und die internationalen Gesundheitsvorschriften könnten die Menschenrechte gefährden und staatliche Souveränitäten in wichtigen Fragen außer Kraft setzen. Bei einer Anhörung vor dem EU-Parlament warnte der Jurist Philipp Kruse eindringlich vor den weitreichenden Folgen dieser Regelungen.

Der WHO-Vertrag sieht vor, dass in Zeiten von Gesundheitskrisen fundamentale Rechte nicht mehr ausreichend geschützt sind und die WHO eine klassisch-totalitäre Struktur aufbaut, um über nationale Verfassungen hinweg zu bestimmen. Besonders besorgniserregend sind die Mechanismen zur Selbstermächtigung der WHO, die zu einer unkontrollierten Ausweitung ihrer Befugnisse führen könnten. Empfehlungen der WHO könnten demnach zu zwingenden Vorschriften werden, ohne demokratische Kontrolle oder Zustimmung.

Ein weiteres Problem liegt in der Einschränkung fundamentaler Bürgerrechte, wenn Notstandsgesetze über normale Gesetze gestellt werden. Bürger könnten ihre Rechte verlieren, ohne Möglichkeit des Widerspruchs oder der Einhaltung ihrer Grundrechte. Zudem droht Zensur und Manipulation der Öffentlichkeit, wodurch eine faire Debatte über diese Themen erschwert wird.

Die Experten warnen daher eindringlich vor den potenziellen Gefahren, die der WHO-Pandemievertrag und die internationalen Gesundheitsvorschriften mit sich bringen. Es ist dringend geboten, die Auswirkungen dieser Regelungen genau zu analysieren und sicherzustellen, dass fundamentale Menschenrechte und demokratische Prinzipien nicht durch übermäßige Regelungen und Einschränkungen gefährdet werden.

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